NWO-Stiftung Belcampo





AKTUELL / HOME
__________

IDEE
  Kernaussagen Bodenrecht
  Kurzgeschichte Bodenrecht

 
 Aufgabe und Ziel
 
Angebote
__________

KÖPFE

__________

STIFTUNG

  Geschichte
  Bodenfonds
  Stiftungsrat
  Jahresberichte
__________

BAURECHTSVERTRAG
__________

BIBLIOTHEK
__________

BÜCHER
__________

KONTAKT
__________

ARCHIV  

__________

LINKS
__________


Der Boden als Lebensgrundlage aller
gehört in öffentliches Eigentum

Aktuell

Stadtrat Winterthur für Bodeninitiative

Der Winterthurer Stadtrat hat seine Haltung zur Bodenpolitik geändert. Noch im Frühling wehrte er sich gegen einen vom Parlament beschlossenen Zusatz in der Gemeindeordnung, wonach städtische Grundstücke im Prinzip nicht veräussert, sondern im Baurecht abgegeben werden sollen. Jetzt hat er die Abstimmung über diese Änderung der Gemeindeordnung auf den 25. November 2018 angesetzt und gleichzeitig bekannt gegeben, dass er den Stimmberechtigten die Annahme der Änderung empfiehlt. In seiner alten Zusammensetzung hatte er sich im Frühling noch gegen das Begehren ausgesprochen. Bei den Wahlen vom Frühling nun hat sich eine neue linksgrüne Mehrheit im Stadtrat ergeben. Sie hat den früheren Entscheid nun korrigiert. Das Stadtparlament hatte die Neuregelung mit 32:23 Stimmen beschlossen.

280918 nwo

Öffentliche Gespräche zum Gemeingut Boden in Bregenz

Am Samstag, 15. September, finden auf dem Kornmarktplatz in Bregenz zwei öffentliche Gespräche unter einer mobilen Kuppel zum Thema Gemeingut Boden statt. Fachleute aus Deutschland, Oesterreich, Liechtenstein und der Schweiz diskutieren mit dem Publikum ihre Erfahrungen, Visionen und Forderungen. Organisiert werden die Dome-Talks von der europäischen Bewegung Public Sphere, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die Menschen in ihren Ländern für brennenden Zeitfragen zu sensibilisieren.  Auch Vertreter des Schweizer Netzwerks Gemeingut Boden - unter ihnen unsere NWO-Stiftung Belcampo - sind in Bregenz präsent. www.publicsphere.eu
Samstag, 15. September 2018, 11-13 und 15-17 Uhr, Kornmarktplatz Bregenz

020918 nwo

Stadtrat Winterthur präsentiert Gegenvorschlag

Der Stadtrat von Winterthur lehnt die Initiative Obertor ab, präsentiert aber einen Gegenvorschlag, welcher die Hauptforderung der Initianten aufnimmt. Auch der Stadtrat ist der Ansicht, die Stadt Winterthur solle ihr Areal am Obertor, das durch den Wegzug der Stadtpolizei frei wird, nicht verkaufen. Er will den Boden behalten und mit einem Gestaltungsplan die künftige Entwicklung des Areals gestalten. Die Eckwerte dafür legt er dem Stadtparlament vor. Dabei weicht er in einigen Punkten von den Forderungen der Obertor-Initianten ab. So will er nur auf einem Drittel der Nutzungsfläche das Prinzip der Kostenmiete durchsetzen. Auch will er die Möglichkeit behalten, das Areal statt nur einer mehreren Trägerschaften zur Nutzung zu überlassen. Neben der Abgabe im Baurecht sieht er dabei auch die Möglichkeit von eigenen Liegenschaften vor, welche vermietet werden könnten.  

260818 nwo

 

Bodeninitiative auch in Wila ZH

Jetzt hat die Welle der kommunalen Bodeninitiativen erstmals eine kleinere Gemeinde erfasst. Ein Bürger hat in der Tösstaler Gemeinde Wila eine Einzelinitiative eingereicht, welche der Gemeinderat für gültig erklärt hat. Inhaltlich will der Gemeinderat nach den Sommerferien zum Vorstoss Stellung nehmen. Die Initiative kommt im November an die Urnenabstimmung. Der Initiant verlangt, dass die Gemeinde künftig darauf verzichtet, eigene Grundstücke zu verkaufen. Stattdessen soll sie sie im Baurecht zur Nutzung abgeben. Ausnahmen soll es nur geben, wenn gleichwertiger Ersatz erworben werden kann.

090818 nwo

Winterthurer Parlament gegen Landverkäufe

Die Stimmberechtigten der Stadt Winterthur werden sich voraussichtlich am Abstimmungstermin von Ende November 2018 mit der städtischen Bodenpolitik befassen. Der Grosse Gemeinderat hat Ende Mai aufgrund einer Motion einen Zusatz zur Gemeindeordnung beschlossen, der vom Stimmvolk noch abgesegnet werden muss. Im Grundsatz soll die Stadt keine Grundstücke aus ihrem Finanzvermögen mehr verkaufen, sondern sie - wenn kein Eigenbedarf besteht - im Baurecht zur Nutzung abgeben. Allerdings gibt es dazu Ausnahmen. In der Arbeitsplatzzone sind Flächen bis 2500 Quadratmeter vom Verkaufsverbot ausgenommen, in den übrigen Bauzonen Flächen von weniger als 1500 Quadratmeter. Weitere Ausnahmen gibt es für Tausch- und Realersatzgeschäfte, bei Quartierplänen und für Grenzkorrekturen bei einer Vermessungsmutation. In die gleiche Richtung zielt eine Volksinitiative, die zustandegekommen ist. Sie hat zum Ziel, einen Landverkauf der Stadt am Obertor zu verhindern, der noch nicht den Bestimmungen der zu ergänzenden Gemeindeordnung unterliegen würde.

080818 nwo

Adliswil: Zweite Zürcher Bodeninitiative

Nach Uster ist nun in Adliswil eine zweite kommunale Bodeninitiative im Kanton Zürich gegen Ausverkäufe von Gemeindegrundstücken gestartet worden. Die Sozialdemokraten und die Grünen sammeln für ihr Begehren Unterschriften. Mit einem ausformulierten Artikel in der Gemeindeordnung schlagen sie vor, die Stadt solle künftig auf den Verkauf von Grundstücken mit mehr als 100 Quadratmeter Fläche verzichten. Ausnahmen sollen erlaubt sein, wenn der Käufer eine gemeinnützige Organisation ist, wenn innerhalb der letzten fünf Jahre  ein vergleichbares Grunstück erworben worden ist oder wenn eine Fläche für ein öffentliches Bauvorhaben von Bund oder Kanton benötigt wird. Bis zum Herbst haben die Initianten Zeit, die nötige Unterschriftenzahl für ihren Vorstoss zu sammeln. Sie wollen mit ihrer Initiative "Boden behalten - Adliswil nachhaltig gestalten" die Ausverkaufspolitik der Stadt beenden, weil sie den Boden als wertvolles öffentliches Tafelsilber betrachten.

250618 nwo

Sursee: Bodeninitiative steht

Die Grünen der Luzerner Stadt Sursee haben ihre Volksinitiative "Üse Bode, üsi Zuekonft" mit 504 gültigen Unterschriften eingereicht. Nötig für das Zustandekommen waren 300 gültige Unterschriften. Innert nur zwei Monaten sind die Unterschriften zusammengekommen. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten aus eigenem Antrieb Unterschriften eingeschickt, vermerkt das Initiativkomitee dankbar. Nun ist der Stadtrat mit einer Stellungnahme am Zug. Die Initianten machen bereits unmissverständlich klar, dass sie einen völlig verwässerten Gegenvorschlag wie jenen, der in Hochdorf angenommen worden ist, niemals unterstützen würden. Ihr eigener Initiativtext sei bereites ein Kompromiss zwischen einem völligen Verkaufsverbot für städtisches Land und einer gewissen Handlungsfreiheit der Behörden.

260418 nwo

Ustermer Bodeninitiative eingereicht

Die Grünen Uster haben ihre Bodeninitiative "Boden behalten, Uster gestalten" am 6. April im Stadthaus eingereicht. Sie haben in den letzten Monaten rund 800 Unterschriften gesammelt. Nötig für das Zustandekommen sind in der drittgrössten Stadt des Kantons Zürich 600 gültige Unterschriften. Mit ihrer Initiative fordern die Ustermer Grünen das, was vor ihnen schon die Stimmberechtigten des Kantons Basel Stadt sowie der Städte Emmen und Luzern beschlossen haben: Die öffentliche Hand soll auf Landverkäufe in Zukunft verzichten, so ihr Grundeigentum behalten und den Boden zur langfristigen Nutzung im Baurecht abgeben, wo sie dafür gegenwärtig keinen Eigenbedarf hat.

060418 nwo

Freiwirtschaftliche Bibliothek der Uni Basel geschenkt

Der Stiftungsrat der NWO-Stiftung Belcampo hat beschlossen, die Schweizerische Freiwirtschaftliche Bibliothek der UB Wirtschaft der Uni Basel zu schenken. Der Eigentümerwechsel ist per Anfang 2018 bereits erfolgt. Die Schenkung ist der letzte Akt einer 30-jährigen intensiven Zusammenarbeit. Die Leiterin der UB Wirtschaft der Universität Basel ist erfreut über die Schenkung: "Der Bibliotheksbestand wird von uns sehr geschätzt. Er bietet den Benutzern einen ganz besonderen und äusserst interessanten Blickwinkel auf die Wirtschaft", schreibt sie in ihrem Dankesbrief an die NWO-Stiftung Belcampo. Seit 1988 ist die Bibliothek bereits mit einem Depositumvertrag in der Basler Universitätsbibliothek beheimatet. Der Ursprung der Bibliothek geht auf den Basler Unternehmer Paul Gysin (1911-1993) zurück. Ab den 1930er-Jahren sammelte er aus privatem Antrieb systematisch die Literatur im Zusammenhang mit der Freiwirtschaftsbewegung. Als er altershalber eine Nachfolgeregelung treffen musste, schenkte er die rund 4000 Bücher und Schriften der damaligen Liberalsozialistischen Partei der Schweiz (LSPS). Diese übergab die Verantwortung dafür 1986 der neu gegründeten NWO-Stiftung für natürliche Wirtschaftsordnung, die dann das Arrangement mit der WWZ-Bibliothek der Uni Basel traf. In den 1990er-Jahren katalogisierte die Bibliothek den Bestand nach modernen Gesichtspunkten und integrierte sie in ihre Bestände. Gleichzeit wurde der Umfang auf den  Kernbestand von rund 1350 Titeln reduziert. Der Stiftungsrat der NWO-Stiftung Belcampo ist glücklich über das grosse Engagement, das die Verantwortlichen der UB Wirtschaft für die Pflege und Ergänzung des freiwirtschaftlichen Literatur leisten. Der Standort ist kein Zufall. Nicht nur der Sammler Paul Gysin war in Basel beheimatet, sondern auch bedeutende Exponenten der Freiwirtschaft wie Hans Bernoulli, Otto Studer oder Hansjürg Weder. Die freiwirtschaftlichen Bücher werden Interessenten auch ausgeliehen. Die Bestände sind online einseh- und abrufbar unter dem Link www.ub.unibas.ch/ub-wirtschaft-swa/recherche/spezialbestaende

050218 nwo

Bodeninitiative auch in Uster lanciert

Die Grünen der Stadt Uster haben ihre Initiative "Boden behalten, Uster gestalten" lanciert. Sie folgen damit dem Beispiel von Basel, Emmen, Luzern, Hochdorf und Binningen. Die Initiative hat die Form einer allgemeinen Anregung und verlangt, dass die Stadt Uster grundsätzlich keinen Boden mehr verkauft. Verkauf und Tausch sollen nur möglich sein, wenn die Stadt damit ein vergleichbares Grundstück erhält. Für das Zustandekommen der Initiative sind in der drittgrössten Stadt des Kantons Zürich 600 gültige Unterschriften nötig. Die maximale Sammmelzeit beträgt sechs Monate. Die NWO-Stiftung Belcampo ist hocherfreut, dass erstmals eine Zürcher Gemeinde grundsätzlich über einen Verkaufsverzicht für Boden abstimmen wird. Der Stiftungsrat hat den Initianten eine finanzielle Unterstützung ihrer Kampagne in Aussicht gestellt, sofern die Initiative zustande kommt.

050218 nwo

Hochdorf: Bodeninitiative angenommen und doch gescheitert...

Ein kurioses Ergebnis hat die Abstimmung vom 26. November in Hochdorf zur Bodeninitiative "Boden behalten, Hochdorf gestalten" ergeben. Die Initiative fand bei den Stimmenden zwar eine Ja-Mehrheit, unterlag aber in der Stichfrage dem Gegenvorschlag des Gemeinderates. 862 Stimmberechtigte stimmten der Initiative zu, 828 lehnten sie ab. Sehr knapp angenommen wurde mit 840 Ja zu 836 Nein auch der Gegenvorschlag. In der Stichfrage obsiegte der Gegenvorschlag mit 860 zu 800 Stimmen aber relativ deutlich. Die Initianten vom Verein Aktives Hochdorf (Grüne) und der SP hatten verlangt, die Gemeinde sollte künftig prinzipiell auf Landverkäufe verzichten und nicht selbst benötigte Grundstücke im Baurecht zur langfristigen Nutzung abgeben. Der Gegenvorschlag des Gemeinderates legt diesen Grundsatz nur gerade für die Zonen für öffentliche Zwecke sowie für die Sport- und Freizeitzone fest, die Wohn- und die Arbeitszone bleiben ausgenommen. Die Stimmbeteiligung erreichte lediglich 28 Prozent. Die Initianten zeigen sich vom Ergebnis enttäuscht. Sie sehen den Gemeinderat gleichwohl in der Pflicht, künftig mit dem kommunalen Boden sehr sorgsam umzugehen. Sie möchten bei der Ausarbeitung des Reglementes mitreden. Die NWO-Stiftung Belcampo hat die Hochdorfer Initianten mit einem finanziellen Beitrag und mit einem Referat an einem Podiumsgespräch unterstützt. Nach Erfolgen in Basel, Emmen und Luzern ist damit erstmals eine kommunale Bodeninitiative knapp gescheitert.

291117 nwo

Baurecht unter der Lupe

Das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) hat vor kurzem eine knapp 50-seitig Broschüre zum Baurecht als Mittel kommunaler Bodenpolitik herausgegeben. Sie liegt nur als Online-Version vor und kann gratis heruntergeladen werden. Verfasst hat die Studie der Immobilienberater Wüest Partner. Obwohl die Arbeit stark auf die finanziellen Aspekte fokussiert und raumplanerische, soziale und eigentumsrechtliche Aspekt weitgehend ausser Betracht lässt, geben die Autoren wertvolle Tipps zur Anwendung des Baurechts. So plädieren sie für möglichst einfache Verträge, deren Auswirkungen auch längerfristig kalkulierbar bleiben. Sowohl bei der Landwertfestsetzung als auch beim Anpassungsmechanismus für den Baurechtszins mahnen sie zur Zurückhaltung. Anderseits sollen die Baurechtnehmer mit einer hohen Heimfallentschädigung am Ende der Vertragsdauer rechnen können (90 Prozent Realwert empfohlen). Das Bundesamt für Wohnungswesen setzt sich im Vorwort für faire Baurechtsverträge ein. Das Netzwerk Gemeingut Boden hat beschlossen, die Broschüre mit Empfehlungen zu den sozialen, planerischen und eigentumsrechtlichen Aspekten des Baurechts zu ergänzen. Wir werden zu gegebener Zeit an dieser Stelle darauf hinweisen.
Pdf der Broschüre "Baurecht unter der Lupe" 5.13MB

301017 nwo

Neue Bodeninitiativen in Binningen und Sursee

Die Reihe der kommunalen Bodeninitiativen wird immer länger. Die SP der Baselbieter Gemeinde Binningen hat bereits mit der Unterschriftensammlung für ihre Initiative nach Stadtbasler Vorbild begonnen. Ziel ist, den Ausverkauf von kommunalen Grundstücken zu stoppen und dafür zu sorgen, dass die kommunalen Bodenflächen nicht mehr abnehmen. Und auch im Kanton Luzern wird die Bodenpolitik in einer weiteren Gemeinde zum Thema. Die Grünen Sursee haben für Anfang 2018 eine kommunale Initiative nach Emmener Vorbild angekündigt. Unsere NWO-Stiftung Belcampo ist hoch erfreut über die neuen Initiativen. Sie hat die Initianten zu ihrem Schritt beglückwünscht und ihnen ideelle Unterstützung zugesichert. Kommen die Initiativen zu Stande, wird unsere Stiftung sie allenfalls mit einem finanziellen Zustupf zur Finanzierung der Kampagne unterstützen, wie das unsere Stiftung bisher schon in Basel, Emmen, Luzern und Hochdorf getan hat.

301017 nwo

Luzerner Bodenpolitik bestätigt

Die Stimmberechtigten der Stadt Luzern haben ein deutliches Zeichen für eine aktive Bodenpolitik gesetzt. Ende September haben sie an der Urne den Gegenvorschlag zur Bodeninitiative der Grünen mit 69 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Die Initianten hatten ihr Begehren zuvor zugunsten des Gegenvorschlags zurückgezogen. Das klare Resultat erstaunt umso mehr, als der Gegenvorschlag im Parlament nur gerade mit einer einzigen Stimme Mehrheit durchgewunken worden war. SVP, FDP und CVP hatten allesamt gegen weitere Einschränkungen im Bodenreglement der Stadt zu Verkäufen votiert. Der Luzerner Stadtrat hat schon bisher eine aktive Rolle als Grundeigentümer gespielt. Jetzt kann er mit Rückendeckung der Stimmberechtigten noch konsequenter gegen den Ausverkauf städtischen Bodens agieren. Nach Emmen und Luzern ist nun Hochdorf die dritte Luzerner Stadt, welche eine Bodeninitiative behandelt. Sie kommt Ende November zur Abstimmung.

301017 nwo

Nachlass von Fritz Schwarz im Sozialarchiv

Ruth Binde-Schwarz, die jüngste Tochter des Berner Freiwirtschafters Fritz Schwarz, hat die letzten Teile des Nachlasses ihres Vaters dem Schweizerischen Sozialarchiv in Zürich übergeben. Damit ist das umfangreiche Archivmaterial jetzt dauernd gesichert. Die 85-jährige jüngste Tochter von Schwarz ist erleichtert, dass es ihr gelungen ist, die Arbeiten abzuschliessen. Sie weiss das Material dort in guten Händen. Bereits interessieren sich Studenten dafür, einzelne Aspekte des Wirkens von Schwarz wissenschaftlich zu untersuchen. Fritz Schwarz (1887-1958) war eine der prägenden Figuren der Schweizer Freiwirtschafter. Als Emmentaler Bauernsohn vom Krautberg bei Biglen wurde er zunächst Primarlehrer und Sozialdemokrat. Bald aber fing er für die Ideen der Freiwirtschaft Feuer und diente dem der Schweizer Freiland-Freigeld-Bewegung, dem Freiwirtschaftsbund und später der Liberalsozialistischen Partei der Schweiz unter vielen Entbehrungen als vollamtlicher Sekretär. Schwarz war ein begnadeter und gefürchteter Redner, er schrieb Bücher und Artikel, war Redaktor der Freiwirtschaftlichen Zeitung und Verleger des Pestalozzi-Fellenber-Verlags. Jahrzehntelang politisierte er im Grossen Rat seines Heimatkantons. Seine zweite Frau Elly Schwarz-Glaser half ihm kompetent und einsatzfreudig, die vielfältigen Aufgaben zu bewältigen.

230717 hgi

Gegenvorschlag zur Luzerner Bodeninitiative kommt vors Volk

Am 24. September entscheiden die Stimmberechtigten der Stadt Luzern über ein "Reglement über die Abgabe von stadteigenen Grundstücken". Dies ist der Gegenvorschlag des Stadtparlaments zur Initiative "Boden behalten, Luzern gestalten". Er wurde an der Sitzung des Grossen Stadtrats vom 29. Juni genehmigt. Die Initianten haben daraufhin ihre Volksinitiative zurückgezogen, weil sie ihr Anliegen, den Ausverkauf des städtischen Bodens zu beenden, erfüllt sehen. Die Initianten wollen sich im Hinblick auf die Volksabstimmung voll für den Gegenvorschlag einsetzen, wie sie mitteilen. Die NWO-Stiftung Belcampo hat die Initianten mit einem finanziellen Zustupf unterstützt.

120717 nwo

Emmen bestätigt neue Bodenpolitik

Die Stimmberechtigten von Emmen LU haben ihren bodenpolitischen Grundsatzentscheid vom 28. Februar 2016 an der Urne eindrücklich bestätigt. Mit 60 Prozent Ja-Stimmen haben sie das Reglement genehmigt, welches ab 1. März 2017 die Bodenpolitik der Gemeinde bestimmt. Grundsätzlich wird kein kommunaler Boden mehr verkauft, ausser es handle sich um Kleinstflächen oder um eine Nutzung durch eine andere öffentliche Trägerschaft. Tauschgeschäfte sind weiterhin möglich, sofern die zu tauschenden Flächen vergleichbar sind. Vor einem Jahr hatten die Stimmberechtigten die Initiative "Boden behalten, Emmen gestalten" knapp und völlig überraschend angenommen. Die bürgerliche Mehrheit im Gemeindeparlament wollte diesen Entscheid mit dem Urnengang vom 12. Febraur nun kippen. Das misslang ihr aber deutlich. Im Unterschied zur ersten Abstimmung hatten die CVP und der Stadtrat - ursprüngliche Gegner des Begehrens - diesmal auf eine Abstimmungsempfehlung verzichtet.

130217 nwo

Hochdorfer Bodeninitiative steht

Die Initiative "Boden behalten, Hochdorf gestalten" ist zustande gekommen. Die Initianten konnten Anfang Februar auf der Gemeindekanzlei 737 gültige Unterschriften deponieren, nötig waren 500. Mit ihrer Initiative wollen es die Hochdorfer Initianten der Stadt Basel und den Luzerner Gemeinden Emmen und Luzern gleichtun, wo gleichlautende Initiativen zustande gekommen bzw. bereits realisiert sind. Das Volksbegehren von Grünen (Verein Aktives Hochdorf, VAH) und SP zielt darauf ab, dass die Gemeinde ihre eigenen Grundstücke nicht mehr verkauft, sondern - wenn sie keinen Eigenbedarf hat - im Baurecht langfristig zur Nutzung abgibt. Dies hat planerische und langfristig auch finanzielle Vorteile.

130217 nwo

 

Weitere News zu dem Themen unter ARCHIV